audatis DIALOG 73 - Angemessenheitsbeschluss zum Data Privacy Framework (DPF)

Eine zentrale Bestimmung ist Art. 6 Abs. 1 DS-GVO, der die verschiedenen Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung aufzählt. Insbesondere das…

In einem Urteil vom 31. Juli 2024 (Az. 7 U 351/23 e) hat das Oberlandesgericht (OLG) München klargestellt, dass die unbefugte Weiterleitung…

Das OLG Koblenz veröffentlichte am 31.07.2024 einen Hinweisbeschluss (4 U 238/23), welcher sich im Kern auf die Widerrufbarkeit einer Einwilligung…

Seit einigen Jahren wird darüber diskutiert, wie mit dem Umstand umgegangen werden kann, dass Websitebesucher auf nahezu jeder besuchten Website erst…

Im ersten Teil dieser Reihe wurden bereits die Zweckbindung und die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei internen Ermittlungen behandelt.…

Interne Ermittlungen dienen der Aufdeckung von Fehlverhalten im eigenen Unternehmen. Dabei können unter anderem finanzielle Unregelmäßigkeiten,…

Das Land Niedersachsen verkündete am 26.04.2024 in einer Pressemitteilung, dass das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport erfolgreich…

Bereits im Jahr 2020 hat Google angekündigt, dass in der Zukunft Third-Party-Cookies, also Cookies die nicht vom Webseitenbetreibenden selbst, sondern…

(AG) Die neue EU-Verordnung DORA ist da und stellt einen wichtigen Schritt in Richtung einer erhöhten digitalen operationalen Resilienz bzw.…

Am 07.03.2024 beschließt der EuGH in der Rechtssache C-604/22, dass die “Transparency and Consent Strings” (TC- Strings) des Interactive Advertising…

Die Entwicklung künstlicher Intelligenz (KI) hat seit dem Jahr 2023 insbesondere durch ChatGPT rasant an Bedeutung gewonnen. Generative KI-Systeme für…

Die Netz- und Informationssicherheitsrichtlinie 2 (NIS-2) ist eine neue Sicherheitsrichtlinie der EU, die die Cyber- und Informationssicherheit in der…

Ist bei Ihnen auf der Website oder der App Google Analytics, Google Ads, Floodlight oder eine Conversion-Verknüpfung im Einsatz, stehen die Chancen…

Der Begriff des „Personenbezugs“ nimmt im Datenschutzrecht eine Schlüsselstellung ein. Ein Urteil des EuGH vom 9. November 2023 hat dieses Verständnis…

Mit der Einführung von ChatGPT hat künstliche Intelligenz (KI) in unserer Zeit eine deutlich präsentere Rolle eingenommen. Die Fähigkeiten von KI, wie…

In seinem Urteil vom 3.11.2023, Az 6 U 58/23 hat das OLG Köln eine Datenübermittlung in die USA für unzulässig erklärt. Das Gericht ist dabei der…

(MB) Am 2. Juli 2023 wurde die EU-Richtlinie 2019/1937 in das deutsche Recht umgesetzt, als das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft trat. Eine…

(MoB) In Reaktion auf langjährige Forderungen von Datenschützern hat Deutschlands führende Wirtschaftsauskunftei, die Schufa, bekanntgegeben, die…

Vor dem Landgericht Baden-Baden wurde ein Fall verhandelt, der die Frage aufwirft, ob Mitarbeitende als Empfänger personenbezogener Daten gelten…

Der Einsatz von generativer Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen eröffnet neue Möglichkeiten, geht jedoch mit erheblichen…

(AR) Im September 2023 wurde eine „Handreichung für die Verantwortlichen zum Abschluss einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung gem. Art. 28 Abs. 3…

(AR) Die Lage der Cybersicherheit in Deutschland ist laut der BSI-Chefin „besorgniserregend“. Das stellte das BSI in seinem Lagebericht für das Jahr…

(AR) Mit dem Urteil vom 30. März 2023 hat der EuGH deutliche Unsicherheiten ausgelöst. Erstmalig äußerte sich dieser zum deutschen…

(MB) Eine der wesentlichen datenschutzrechtlichen Verpflichtungen ist in Art. 30 DS-GVO geregelt. Hiernach sind Verantwortliche (Abs. 1) und…

Für die Sicherheit im privaten und öffentlichen Bereich gewinnt die Videoüberwachung zunehmend an Bedeutung. Jedoch besteht insbesondere im Hinblick…

(MB) Bei einem Hackerangriff auf die deutsche Hotelkette Motel One ist es Angreifern gelungen, Daten in einem großen Umfang zu erbeuten.

(AG) In Deutschland nutzen ca. 80% der Bevölkerung ab 14 Jahren Kommunikationsdienste wie WhatsApp. Doch was ist, wenn wir in einem privaten Chat…

(AR) In einer zunehmend vernetzten Welt sind öffentliche WLAN-Netzwerke zu einem festen Bestandteil unseres Alltags geworden. Ob in Cafes, Flughäfen…

Nach dem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29.06.2023 besteht grundsätzlich kein Verwertungsverbot für Videoaufzeichnungen. Jedenfalls…

Die EU-Kommission sagt mit ihrem neuen Entwurf für die Child Sexual Abuse Material Verordnung (CSAM-VO) dem Missbrauch von Kindern in Online-Medien…

Mit dem neuen Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz kommen auch neue datenschutzrelevante Aufgaben auf Arbeitgeber zu.

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) innerhalb der Europäischen Union soll künftig durch die Verordnung des Europäischen Parlaments und des…

Gemäß Art. 15 Abs. 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) haben betroffene Personen das Recht, Auskunft von Verantwortlichen darüber zu erhalten,…

Im zweiten Teil unserer Artikelserie stehen die inhaltlichen Anforderungen an die Beantwortung eines legitimen Auskunftsersuchens im Fokus.

Am 10.07.2023 verkündete die Europäische Kommission das Inkrafttreten des EU-US Data Privacy Frameworks. Dabei handelt es sich um einen…

Längst gehört es zur Unternehmenspraxis, dass Rechnungen per E-Mail an Kunden versandt werden. Dass der Rechnungsversand per E-Mail…

Ab dem 01.07.2023 wird Universal Analytics von Google Analytics 4 (GA4) abgelöst, wobei Google eine einmalige Fristverlängerung von einem Jahr für den…

In seinem Urteil vom 4. Mai 2023 (Rechtssache C 300/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, dass der bloße Verstoß gegen die…

Während der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell in einem Vorabentscheidungsverfahren (Rechtssache C-807/21) über grundsätzliche Fragen zur…

(RS) Bislang haben Arbeitgebende die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in aller Regel auf § 26 Abs. 1 S. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gestützt.…

Nachdem wir bereits im Dezember 2021 über die Pläne der Bundesregierung zur Umsetzung der EU 2019/1937 Richtlinie (EU-Whistleblower-Richtlinie)…

Aus einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes geht hervor, dass der Art. 9 Abs. 1 der DS-GVO dahingehend auszulegen ist, dass auch die…

Ist bei einer Doppelfunktion von Datenschutzbeauftragten und Beauftragten der internen Meldestelle ein Interessenkonflikt möglich?

Als erstes Land weltweit hat Italiens Datenschutzbehörde den KI-basierten Chatbot ChatGPT des Unternehmens OpenAI Ende März wegen Datenschutzbedenken…

Wer kennt das nicht, im Netz wird ein interessanter Beitrag angeteasert, den ich gerne lesen möchte, ich klicke den Artikel an und ein Banner ploppt…

Der Europäische Gerichtshof hat am 12. Januar 2023 entschieden, dass jede Person das Recht hat, zu erfahren, an wen die eigenen personenbezogenen…

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) hat zu TrustPid seine Auffassung zum Thema Datenschutz in einem FAQ kundgetan.

E-Mail-Marketing spielt nach wie vor eine wichtige Rolle für Unternehmen, um Bestandskunden zu pflegen und neue Kunden zu gewinnen. Allerdings gibt es…

Videoüberwachung wird von vielen Unternehmen zur Sammlung von Beweismaterial eingesetzt. Es ist jedoch wichtig, dass die Überwachung rechtmäßig…

Betroffene Personen können von dem Verantwortlichen sowohl die Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Löschung (Art. 17 Abs. 1 DS-GVO) ihrer…

Der Niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) hat in einer Handreichung: Datenschutzkonforme Einwilligungen auf Webseiten –…

Verantwortliche stehen vor der Frage, wann ein Datenschutzvorfall meldepflichtig ist und wann die Betroffenen informiert werden müssen.

Datenschutzverletzungen bergen für Unternehmen ein hohes Risikopotential, weil sie schwerwiegende Folgen haben können. Wir erklären hier den richtigen…

Nach Angaben der Webseite Cybernews wurde am 16. November 2022 in einem Forum im Darknet ein Datensatz mit 487 Millionen Mobilfunknummern von…

Das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) soll der Nachfolger des durch das Schrems-II-Urteil gekippten EU-US Privacy Shields werden und…

Die Online-Dienste von Microsoft sind sowohl aus dem privatunternehmerischen als auch aus dem öffentlichen (u.a. Schulen und Behörden) Alltag nicht…

Bei einem Hackerangriff auf den australischen Netzbetreiber Optus ist es Angreifern gelungen, zehn Millionen Kundendaten abzugreifen.

Im Unternehmensalltag werden regelmäßig personenbezogene Daten verarbeitet. Dies ist jedoch unter anderem nur zulässig, wenn die Anforderungen der…

Die Webseiten vieler Unternehmen beinhalten inzwischen Informationen über ihre Mitarbeitenden und die Tätigkeiten, die sie für das Unternehmen…

Anlässlich des Weltkindertages (20.09) hat der BfDI1) einen Flyer erstellt, der Eltern Empfehlungen zum Datenschutz für ihre Kinder bei der Nutzung…

Elektronische Werbung per E-Mail ist für viele Unternehmen ein beliebtes Mittel, um Kunden beispielsweise über aktuelle Angebote zu informieren. Zu…

Für die Umstellung von Altverträgen wurde eine Deadline eingeräumt. Diese läuft nunmehr in knapp zwei Monaten ab, sodass dringender Handlungsbedarf…

Ransomware, Virus, Spyware, Trojaner – Diese Begriffe haben Sie bestimmt schon einmal im Kontext von Malware gehört. Bei dieser Vielzahl kann man…

Wie spätestens seit dem Schrems II-Urteil bekannt sind bei einer Übermittlung personenbezogener Daten in die USA insbesondere die folgenden Regelungen…

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLfDA) teilte am 21. Juli 2022 in einer Pressemitteilung mit, dass sich mehrere Aufsichtsbehörden…

Die Anforderungen an den DSB möchte die französische Aufsichtsbehörde, Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL) mit einer…

Der europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 22.02.2022 die Version 2.0 der „Guidelines 04/2021 on Codes of Conduct as tools for transfers “…

Konzernintern personenbezogene Daten weitergeben? Ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Die Voraussetzungen werden im letzten Abschnitt dieses…

Am 23. Februar 2022 hat die Europäische Union (EU) den finalen Entwurf zum Datengesetz zur Errichtung eines innovativen Rechtsrahmens für die…

Google Analytics, ein Thema das die Datenschutz- und Marketingwelt seit geraumer Zeit beschäftigt. Immer wieder begegnen den Lesenden Überschriften…

Im September 2021 wurden durch deutsche Verbraucherzentralen fast 100 Abmahnungen aufgrund nicht rechtskonformer Datenverarbeitung verschickt…

Im sechsten und damit letzten Teil unserer Reihe “Die Einwilligung – Cookie Consent Banner” bilden das “Nudging” sowie der “Widerruf” einer…

Derzeit werden Briefe an Unternehmen verschickt, in denen diese wegen der unrechtmäßigen Verwendung von Google Fonts und damit verbundenen Verstößen…

Was haben die Elektronik-Fachmarktkette Media Markt, der Automobilzulieferer Eberspächer und der Landkreis Anhalt-Bitterfeld gemeinsam? Sie alle…

Eine Einwilligung gilt jedoch auch bei Beachtung der bereits erörterten Anforderungen nur dann als ordnungsgemäß abgegeben, wenn die betroffene Person…

Im vierten Teil unserer Artikelserie steht die eindeutige bestätigende Handlung, bei der Abgabe einer Einwilligung i.S.d. Art. 6 Abs. 1 lit. a), Art.…

Wie das Nachrichtenportal „heise online“ berichtete (Zero Day Lücke in Microsoft Office erlaubt Codeschmuggel), haben Sicherheitsforscher eine…

Aufgrund der EU-Verordnung 763/2008 muss in jedem EU-Mitgliedstaat alle zehn Jahre eine Zählung der Bevölkerung durchgeführt werden. Diese…

Neues Vorhaben zur Regelung des Datenverkehrs zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten angekündigt. Wann kommt das Privacy Shield…

Mit unserer Reihe “Die Einwilligung – Cookie Consent Banner” möchten wir Sie nicht nur über die gesetzlichen Anforderungen einer DS-GVO konformen…

Es ist festzuhalten, dass Geschäftsführer und vergleichbare, nicht weisungsgebundene Angestellte sich des Risikos bewusst sein sollten, dass im Falle…

Das LG München hat mit Urteil vom 09.12.2021 einer von einem Datenleck betroffenen Person einen immateriellen Schadenersatzanspruch gem. Art. 82 Abs.…

Eine Einwilligung legitimiert die Verarbeitung personenbezogener Daten. Somit dürfen keine (nicht unbedingt technisch notwendigen) Cookies oder…

Bei fast jedem erstmaligen Aufruf einer Webseite werden dem Besucher Cookie-Banner angezeigt. Diese werden eingesetzt, um die Besucher der Webseite…

Die belgische Datenschutzaufsichtsbehörde (Autorité de protection des données (APD)) hat in einer „One Stop Shop“ Entscheidung erklärt, dass das…

Die nationale Datenschutzbehörde Frankreichs (Comission Nat Informatique et Liberté CNIL) hat am 06.01.22 ein Bußgeld in Höhe von 60 Millionen Euro…

Zum 21.03.2022 sind die UK-Standardvertragsklauseln (UK-SCC) in Kraft getreten.

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg Stefan Brink veröffentlichte am 18.03.2022 seinen 3.…

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts (LG) München hat mit Urteil vom 20.01.2022 dem Kläger einen Unterlassungsanspruch sowie einen Anspruch auf Zahlung…

Die digitale Arbeitszeiterfassung hat für Arbeitgeber viele Vorteile. Allerdings muss diese selbstverständlich auch datenschutzkonform erfolgen.

Das Onboarding von Beschäftigten – also die Integration neuer Beschäftigter in das Unternehmen – ist mit einer Vielzahl von verschiedenen Maßnahmen…

Dem sozialen Netzwerk Facebook droht in Großbritannien eine Sammelklage von bis zu 44 Millionen Nutzern.

Für ziemlich alle angebotenen Dienste im Internet wird heutzutage ein persönliches Benutzerkonto inklusive Passwort benötigt. Passwörter sind damit…

Im Jahr 2006 führte der Europarat einen europäischen Datenschutztag ein, welcher jährlich am 28. Januar stattfindet. An diesem Aktionstag soll den in…

Am 18. August 2020 wurde vertreten durch NOYB – Europäisches Zentrum für digitale Rechte, eine Datenschutzbeschwerde unter anderem bei der…

Bei einer Stichwortsuche „Datenschutz“ im Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung wird der Leser mit 17 Treffern belohnt. Ein erster Hinweis auf…

Am 24. November 2021 haben SPD, Grüne und FDP die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt. Der entsprechende Koalitionsvertrag „Mehr…

Das (VG) Wiesbaden, mit Beschluss vom 01.12.2021 hat entschieden, dass der Consent-Manager „Cookiebot“ gegen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)…

Die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz ist spätestens seit dem 24.11.2021 in aller Munde. Denn mit der Veröffentlichung des neuen § 28b Infektionsschutzgesetz…

Die fortschreitende Digitalisierung hat zur Folge, dass auch Cyberkriminelle sich diese neuen Technologien zunutze machen und neu entstehende…

Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz regelt Bestimmungen zum Fernmeldegeheimnis und Datenschutz bei Telekommunikations- und bei…

Wer kennt Sie nicht, die Anrufe zur stets unpassenden Zeit mit dem gut gemeinten Versuch, etwas anbieten zu wollen. Sei es ein neuer Smartphone-Tarif,…

Die fortschreitende Digitalisierung von Arbeitsprozessen oder der betrieblichen Gesundheitsvorsorge führt immer häufiger auch zum Einsatz von sog.…

Bargeldloses Bezahlen, digitaler Impfausweis, Homeoffice, Videokonferenzen oder der digitale Gang zur Behörde sind nur einige Themengebiete, die durch…

Die Europäische Kommission hat heute zwei Angemessenheitsbeschlüsse zum Vereinigten Königreich angenommen: einen im Rahmen der…

Am 04.06.2021 hat die EU-Kommission die finalen neuen Standarddatenschutzklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer…

Wenn immer mehr Menschen geimpft sind, stellt sich sowohl für viele Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer die Frage, ob es möglich ist, durch Vorlage…

Wie schlimm die möglichen Folgen der sog. FragAttacks (Fragmentation and Aggregation Attacks) in WLAN-Netzwerken wirklich sind und welche…

Datenschutzrechtlich sind Gesundheitsdaten von besonderer Bedeutung, da es sich bei Gesundheitsdaten um Daten nach Art. 9 DS-GVO (besondere Kategorien…

In den vergangenen Tagen wurden mehrere Hacks mit gigantischen Datenlecks bei großen sozialen Netzwerken bekannt. Bei Facebook sollen über 533 Mio.…

Mit dem Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (sogenanntes…

Kontaktnachverfolgung ist ein wichtiger Baustein in der Corona-Bekämpfung und gehört auch zu den Überlegungen Veranstaltungen, Kino-, Museums- und…

Teil des Datenschutzes ist auch die regelmäßige Löschung von Daten. Für Unternehmen besteht eine gesetzliche Pflicht personenbezogene Daten zu…

Mobile Endgeräte bringen einige Risiken mit sich, da durch die Komplexität der Geräte verschiedene Schwachstellen möglich werden.

Vorläufige Rechtssicherheit für Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich – Entwurf des Brexit-Abkommens bietet viermonatige Übergangsfrist ab…